• Kommunalwahlen am 10.05.2020 in den Gemeinden Elleben und Osthausen-Wülfershausen

    Die Wahlen der Bürgermeister in den Gemeinden Elleben und Osthausen-Wülfershausen können zum geplanten Termin nicht stattfinden.

    Das Thüringer Landesverwaltungsamt hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Ilm-Kreises darüber informiert, dass unter die Begriffe „Veranstaltungen, Versammlungen und Ansammlungen“ im Sinne des Erlasses vom 19.03.2020 auch Sitzungen der Wahlausschüsse zur Entscheidung über die Zulassung eingereichter Wahlvorschläge fallen.

    Das Verbot der Sitzungen der Wahlausschüsse am 33. Tag vor der Wahl (07.06.2020), hat wahlrechtlich zur Folge, dass die Wahlen der Bürgermeister in den Gemeinden Elleben und Osthausen-Wülfershausen am 10.05.2020 nicht durchgeführt werden können.

    H. Kreft
    Wahlleiterin

     

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